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surF - Liberales im Netz Nr. 90 | 06. Oktober 2010

Intensive Debatten prägen diese Wochen – zum Sarrazin-Thema Integration ist nunmehr "Stuttgart 21" dazugekommen, wohin – laut Vince Ebert – Hunderttausende Fans per Bahn hinpilgern, um sich mit Gleichgesinnten in eine Lichterkette zu stellen. "Public Viewing ohne Videoleinwand. Eine Aufregung, als würde der Papst zusammen mit Bono auftreten."

Ebert, gerade mit seinem neuen Programm "Freiheit ist alles" zu einer Tournee über die deutschen Kabarettbühnen gestartet, befürwortet mehr direkte Demokratie. Allerdings nicht zu allen Themen. "Über den Bundespräsidenten? Unbedingt!" Zum Atomausstieg? "Da allerdings finde ich: Nein! Und zwar aus demselben Grund, weshalb man keine Volksentscheide über Statik-Berechnungen im Hochhausbau durchführen sollte. Um beurteilen zu können, ob eine Technologie gefährlich ist, und ob die damit verbundenen Risiken akzeptabel sind oder nicht, bedarf es ein bisschen mehr, als ein paar Spiegel-Artikel über die Endlagerfrage zu lesen."

Jan Schnellenbach wirft zu diesem Thema die Frage auf, wer denn eigentlich stimmberechtigt sein sollte bei Volksentscheiden. Nur die Einwohner Stuttgarts oder der Region oder fasst man den Kreis der Betroffenen weiträumiger? Das Ergebnis einer bundesweiten Abstimmung könnte dann "leicht ganz anders aussehen als das einer Abstimmung in Stuttgart selbst." Überdies gibt es inzwischen einfachere Methoden als kostenspielige Volksentscheide, um Bauprojekte zu verhindern.

Problemlösungskompetenz könnte auch ganz woanders liegen, findet Rainer Bonhorst und deckt einen Geheimplan der Opposition auf, die Frage der nur leicht erhöhten Hartz-IV-Sätze der UN-Menschenrechtskommission zu überantworten. "Dem sozialterroristischen Treiben der Bundesregierung, die mit politischen Massenvernichtungswaffen gegen die Schwächsten in unserer Gesellschaft vorgeht", könne nicht länger tatenlos zugesehen werden, heiße es in einer Erklärung der Oppositionsaktivisten.

Bleibt anzuwarten, ob Bonhorst damit vor dem Tribunal der Gutmeinenden landet, das Thea Dorn so vorzüglich beschreibt. Vielleicht ist er dafür nicht prominent genug. Ganz sicher aber wird es einen Termin für MDR-Intendant Reiter geben, der von Chefankläger SPIEGEL online schon mal für seinen "schlechten Witz über Muslime, Deutschland und den Bundespräsidenten" angegriffen wird.

Merke: Wer sich "schlechte Witze" über wen auch immer leisten können will, muss dies mit einer gewissen Penetranz tun, um seine Gegner mürbe zu machen – wie es Martin Sonneborn gelungen ist, der sich derlei problemlos und kritikfrei leisten kann:

letzte Änderung: 05.10.2010


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